Kommentar: Amazons gefährliches Spiel

Immer mehr Menschen kaufen Waren über das Internet ein, wobei vor allem der Logistik Riese-Amazon eine große Rolle spielt. So soll einer Studie zufolge 40 Prozent des deutschen Online-Handels über die bekannte Verkaufsplattform abgewickelt werden. Eine Entwicklung, die auch viele Gefahren für den Verbraucher birgt, da die Kontrolle ausländischer Händler kaum umsetzbar ist.

Fehlende Kontrollen
Jährlich gehen massenhaft gefährliche elektrische Geräte im Zoll ein und müssen beschlagnahmt werden. Kontrollen gibt es jedoch viel zu wenige, gerade bei über Amazon verkauften Produkten bleiben diese oft aus. Vor allem billige Elektronikartikel aus China finden einen Weg in deutsche Haushalte, obwohl sie illegal sind und teilweise sogar lebensgefährliche Tücken mit sich bringen.

Der Trend hin zu immer mehr Chinaimporten bricht jedoch auch trotz der bekannten Gefahren nicht ab. Einer Expertin der TU Chemnitz zufolge beträgt die Wachstumsrate der aus China nach Deutschland eingeführten Billigprodukte jährlich 25%, Tendenz steigend. Wettbewerbsvorteile ermöglichen es den Händlern außerhalb der EU, ihre Produkte billiger zu verkaufen, als es den im Inland ansässigen möglich ist.

Problematisch ist dabei, dass Amazon auch bei aus China eingeführten Waren keine Kontrollen zulassen muss, da es nur als Logistik-Dienstleister auftritt. Sanktionen muss Amazon folglich ebenfalls nicht fürchten, sollte sich ein Produkt als gesetzeswidrig herausstellen. Die in China sitzenden Händler sind derweil außerhalb der Reichweite deutscher Behörden, wo sie für fehlerhafte oder illegale Produkt nicht belangt werden können.

Sollte sich ein Produkt als gefährlich herausstellen, wird es erst dann von Amazon aus dem Sortiment genommen. Kunden, die eben dieses gefährliche Produkt bereits erworben haben, werden dann per E-Mail informiert, dass eine weitere Benutzung gefährlich sei und gebeten, die Produkte zurückzusenden.

Steuervorteile für ausländische Unternehmen
Es sind jedoch nicht nur die fehlenden Kontrollen, die ausländische Händler gegenüber den inländischen bevorteilen. Fehlende rechtliche Grundlagen ermöglichen es vor allem chinesischen Händlern, den durch abzuführende Steuern aufkommenden Kosten zu entgehen.

Wird eine in einem deutschen Logistikzentrum gelagerte Ware von einem deutschen Kunden bestellt, ist der Verkäufer verpflichtet 19 Prozent Umsatzsteuer abzuführen. Dies gilt für alle Verkäufer, unabhängig vom Sitz des Unternehmens. Für chinesische Händler gibt es in Berlin-Neukölln sogar ein zuständiges Finanzamt, für das sich das Eintreiben der Steuern jedoch als schwierig gestaltet. Da Deutschland und China kein Amtshilfe-Abkommen geschlossen haben, ist der Fiskus darauf angewiesen, dass die chinesischen Händler freiwillig per Elster eine Steuererklärung abgeben, was jedoch nur in den seltensten Fällen auch gemacht wird.

Tatsächlich weiß wohl ein Großteil der chinesischen Händler gar nicht, dass sie neben der Einfuhrumsatzsteuer auch Umsatzsteuer zahlen müssen. Auch deswegen stellen die Händler nur in den seltensten Fällen Rechnungen aus, die man zumeist auch auf Nachfrage nicht erhalten kann.

Amazon selbst ist dabei keine Hilfe. Von den Händlern wird auf amazon.de nicht verlangt, eine deutsche Steuernummer anzugeben. Die Händler erhalten lediglich einen pauschalen Hinweis, dass sie sich über die Steuergesetze vor Ort informieren müssen und selbst für ihre Steuern verantwortlich sind.

Unfairer Handel
Aufgrund dieser Problematik des Systems aus fehlenden Kontrollen und Steuervorteilen ergeben sich enorme Schwierigkeiten für inländische Händler. Sie können mit den billigen Preisen der Konkurrenz aus Fernost nicht mithalten und deutsche Verbraucher entscheiden sich oft für die günstigeren Produkte aus China.

Auch das Produktsicherheits- und Umweltrecht steht vor ähnlichen Problemen wie das Steuerrecht. Zwar sollen für alle die gleichen Gesetze gelten, es können aber faktisch nur die einheimischen Händler kontrolliert werden, während die ausländischen Händler außerhalb der Reichweite der Behörden sitzen.

Das alles hat dazu geführt, dass in vielen Kategorien auf amazon.de das Angebot mittlerweile von Verkäufern dominiert wird, die ihren Sitz außerhalb der EU haben. Vor allem im Bereich der Elektronikartikel finden sich auf den ersten Seiten größtenteils Artikel von ausländischen Händlern, während das Angebot deutscher Produkte verhältnismäßig kleiner wird.

Die meistens aus China stammenden Händler nutzen ihre Vorteile gnadenlos aus und machen immer weiter. Sie halten sich nicht an die Regeln und Plattformen wie Amazon oder Ebay können oder wollen nicht eingreifen, während inländische Unternehmen weiter zurückgedrängt werden.

Keine Haftung für Amazon
Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay sind dabei ebensowenig haftbar, wie die chinesischen Händler für die deutschen Behörden nicht zu greifen sind. Die Verantwortung liegt eben nach aktuellem Stand der Gesetze beim Händler, nicht beim Logistik Dienstleister.

Das bereits angesprochene Produktsicherheits- und Umweltrecht richtet sich nur an Hersteller, Importeure und Händler, die Dienstleister bleiben außen vor. Sie müssen keine Kontrollen zulassen, sind nicht dazu verpflichtet Prüfmuster vorzulegen und müssen daher auch keine Bußgelder fürchten.

Dagmar Gesmann-Nuissl, Professorin an der Technischen Universität Chemnitz, kommt in einer zweihundert Seiten umfassenden Studie zu dem Schluss, dass auch die Betreiber von Verkaufsplattformen die Verantwortung für die Produkte tragen müssen. Demnach müssten auch Amazon und Ebay Rechenschaft für über sie verkaufte Produkte ablegen.

Ernüchterung kommt dann jedoch vom Bundessozialministerium, welches dafür zuständig wäre. Demzufolge ist aktuell keine Gesetzesänderung angedacht, die die Plattformbetreiber in Zukunft mehr in die Verantwortung nimmt. Zwar arbeitet die EU-Kommission derzeit an den Grundlagen der Marktüberwachung, Logistikdienstleister bleiben dabei jedoch unerwähnt.

Beim Händler des Vertrauens einkaufen lohnt sich
Für deutsche Verbraucher bringen die durch Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay vertriebenen Chinaimporte große Gefahren mit sich. Es ist also ratsam, besonders beim Kauf von Elektronikartikeln auf einen bekannten inländischen Händler zu vertrauen. Hier kann man sich als Verbraucher sicher sein, dass alle rechtlichen Vorschriften eingehalten werden und man keinen großen Gefahren ausgesetzt wird. Auch bei einer Bestellung  bei IPC-Computer erhalten Sie selbstverständlich immer eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer und können mit gutem Gewissen einkaufen.